Wir haben die Kita-Gebühren abgeschafft! auf Youtube

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Kita-Gebühren abgeschafft!

Gesagt - getan! SPD hat Kitagebühren abgeschafft.

Arbeit, Außenpolitik

Wir stehen an der Seite der Beschäftigten!

Zur Insolvenz der Elsflether Werft, die mit der Sanierung des Segelschulschiffs Gorch Fock beauftragt ist, erklären die Bundestagsabgeordneten Dennis Rohde, Haushaltsberichterstatter für den Verteidigungsetat, Siemtje Möller, zuständige Berichterstatterin im Verteidigungsausschuss für Marine, Susanne Mittag, Wahlkreisabgeordnete für Elsfleth, und Uwe Schmidt, Wahlkreisabgeordneter für Bremerhaven:…

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Kreisvorstand mit Volker Pannen

Volker Pannen soll Landrat werden.

Unser Anspruch: Wir setzen auf Sieg und sind überzeugt, mit Dr. Volker Pannen dafür den geeigneten Kandidaten zu haben. Als Landrat ist er eindeutig in der Lage, dynamisch die Grafschaft voranzubringen. Er wird Stärken ausbauen und Probleme anpacken.

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Termine

Meldungen

Gleichstellung, Innen- und Rechtspolitik

Mittagspost 04/2019

In der aktuellen Sitzungswoche haben wir über den Paragraphen 219a StGB, die Grundgesetzänderung zum Digitalpakt, den Brexit und das staatliche Tierwohllabel gesprochen. Zudem habe ich bei dem Europäischen Polizeikongress gesprochen und die DPolG-Bundespolizei war bei mir zu Besuch. Mehr Infos dazu…

Sozialdemokratischer Dreisprung

Nein, ein Allheilmittel war es sicher nicht, was der SPD-Parteivorstand vor einer Woche beschlossen hat, aber ein erster, wichtiger Schritt nach vorne. Die SPD wird manches besser machen müssen, um wieder an frühere Zeiten anknüpfen zu können. Aber zu den Widrigkeiten der…