Das Ziel der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) ist ein soziales Europa mit mehr und besseren Arbeitsplätzen. Wir begrüßen es, dass die deutschen Gewerkschaften den diesjährigen Tag der Arbeit unter das Leitmotto „Gute Arbeit für Europa“ gestellt haben.
In der Krise gibt es Eingriffe in die Tarifautonomie, die Gewerkschaften werden geschwächt und die Beschäftigten müssen die Lasten tragen. Es ist überfällig, die Finanzmärkte zu regulieren und durch eine Finanztransaktionssteuer an den Kosten zu beteiligen.
Deutschland als wirtschaftsstärkste Nation hat eine besondere Verantwortung. Die sinkende Lohnquote und die einseitige Orientierung auf die eigene Exportstärke haben zu den bestehenden Ungleichgewichten des EU-Binnenmarktes beigetragen. Gute Arbeit für Europa bedeutet deshalb auch, dass die Binnennachfrage in unserem Land gestärkt wird.
Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf dem deutschen Arbeitsmarkt müssen ihren gerechten Anteil am wirtschaftlichen Erfolg bekommen. Ein gesetzlicher, flächendeckender Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro, die Stärkung des bewährten Tarifvertragssystems und der Tarifbindung sind unabdingbare Voraussetzungen, um dem Grundsatz „Leistung muss sich lohnen“ zu entsprechen.
Die guten Zahlen aus Nürnberg verdecken die zunehmende Spaltung des deutschen Arbeitsmarktes. Langzeitarbeitslose profitieren nicht von der relativ stabilen konjunkturellen Entwicklung. Durch die massive Kürzung der finanziellen Mittel für die aktive Arbeitsförderung durch die schwarz-gelbe Koalition werden ihnen Chancen genommen. Verantwortungsvolle Politik sieht anders aus.
Die Zahl der Beschäftigten in Leiharbeit, mit Schein-Werkverträgen, in befristeten und geringfügigen Arbeitsverhältnissen steigt zu Lasten sozial abgesicherter und unbefristeter Beschäftigung. Diesen Trend müssen wir umkehren, indem wir das Prinzip des gleichen Lohns für gleiche Arbeit durchsetzen.
Auch Frauen werden noch immer auf dem Arbeitsmarkt strukturell diskriminiert und erhalten für die gleiche Arbeit weniger Lohn. Der Anteil von Frauen in atypischer und schlecht bezahlter Beschäftigung ist überproportional hoch. Ein Land, das über Fachkräftemangel diskutiert, kann es sich nicht leisten, die Potentiale von Millionen Frauen zu verschenken. Mit einem Gesetz für Entgeltgleichheit wollen wir diese strukturelle Lohnbenachteiligung beenden.
Wir müssen auch mehr für junge Menschen tun. Nicht einmal ein Drittel derjenigen, die eine Ausbildung absolvieren, finden direkt danach eine unbefristete Vollzeitstelle. Wir Sozialdemokraten fordern deshalb Übernahmegarantien für Auszubildende und die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung.
Gemeinsam mit den Gewerkschaften setzen wir auf das Leitbild „Gute Arbeit“. Arbeit, für die es einen gerechten Lohn gibt, von der man anständig leben kann und die sozial abgesichert ist.
