Liebe Genossinnen und Genossen,

die SPD Grafschaft Bentheim ist mit allen Grafschafterinnen und Grafschaftern in größter Sorge um das Leben der Menschen in der Ukraine und zeigt sich tief bestürzt angesichts des Angriffskriegs Putins gegenüber dem Ukrainischen Volk und dem Krieg in Europa.
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine ist durch nichts und niemanden zu rechtfertigen und stellt eine Bedrohung des Friedens in ganz Europa dar. Wir fordern Staatspräsident Putin auf, den Krieg sofort zu beenden!

Wir begrüßen das entschlossene Handeln der Regierung, allen voran von unserem Bundeskanzler Olaf Scholz.
In einer historischen Rede begründete er das neue Programm, die Zeitenwende. Wir werden das freie Europa verteidigen! Dazu braucht es Mittel für die Bundeswehr. Die Energieversorgung wird auf Unabhängigkeit umgestellt. Die Europäische Union und unsere transatlantischen Bündnisse treten geschlossen auf. Der Krieg gegen die Ukraine muss beendet werden, eine Eskalation muss entschieden verhindert werden.

Wir begrüßen und beteiligen uns aktiv an den vielen Solidaritätskundgebungen, den Gebeten und Hilfssammlungen für die Ukraine und für den Frieden. Die Grafschafterinnen und Grafschafter stehen zusammen, es geht eine Welle der Solidarität durch unsere Grafschaft und unser Land. Das überrascht uns nicht, berührt aber immer wieder aufs Neue.
Wir sind sicher, dass Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine hier einen sicheren Hafen finden. Wir bitten Landkreis, Städte und Kommunen, aktiv an der Aufnahme von Flüchtlingen mitzuwirken. Unter anderem sind bereits unbegleitete Kinder in Niedersachsen eingetroffen und brauchen eine Bleibe. Wir wollen helfen, das sollte von vorneherein koordiniert werden. Wir benötigen gute und schnelle Lösungen. Ältere Menschen und Frauen mit Kindern werden vermutlich zu uns kommen, dabei begrüßen wir sehr dankbar die Unterstützung durch das Deutsche Rote Kreuz und viele Ehrenamtliche.

Wir als SPD werden zusätzlich auf Land und Bund einwirken: Die notwendigen Maßnahmen, die wir ausdrücklich unterstützen, müssen für die kleinen Leute sozial und ökonomisch verträglich bleiben. Wir alle brauchen Sicherheit in Fragen der Versorgung mit Lebensmitteln und Energie. Wir alle werden die Folgen durch Kostensteigerungen spüren. Manche unter uns können sich keine höheren Kosten leisten oder sehen ihren Arbeitsplatz bedroht.

Deswegen: Lasten müssen gerecht verteilt werden! Das ist angesichts der existenziellen Krise durch den Krieg eine nachrangige Sorge, muss aber im Blick bleiben.

Liebe Genossinnen und Genossen, lasst uns Hand in Hand durch die sorgenvolle Zeit gehen.

Für den Kreisvorstand grüßen solidarisch
Silvia, Andrea, Matteo, Joshua und Erhard