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Kreis_SPD

Auf den Kanzler kommt es an …

… lautete vor Jahrzehnten einmal ein Wahlkampfslogan der Union. Nachdem es in den letzten sechzehn Jahren „die Kanzlerin“ hätte heißen müssen, hat der Slogan seit dem Wochenende eine ganz neue Aktualität gewonnen.   Denn mit der…

Schuldnerberatung muss in Landkreishand bleiben.

Die SPD-Kreistagsfraktion ist der Auffassung, dass der Landkreis Grafschaft Bentheim die Schuldnerberatung weiterhin selbst wahrnehmen muss, um ein Angebot für die betroffenen Bürger selbst sicher zu stellen. Ausgerechnet in Corona-Zeiten spricht hier die Kreisverwaltung des Landkreises Grafschaft Bentheim nur noch…

Glück in’t nij Joar!

Wie anders als per Video startet das Neue Jahr der SPD im Kreisvorstand. Wir grüßen euch fröhlich mit den allerbesten Wünschen…

Landwirte warten auf Frau Klöckner

Anlässlich der aktuellen Äußerungen von Stephan Weil, Svenja Schulze und Julia Klöckner zum tierwohlgerechten Umbau der Nutztierhaltung, äußert sich die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag: „Ich bin Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Ministerpräsident Stephan Weil dankbar, dass auch sie den…

Zu schön, um wahr zu sein

Weihnachten und der Jahreswechsel sind vorbei, ich hoffe, Ihr hattet eine gute Zeit und geht jetzt schwungvoll in das Neue Jahr. Für die meisten von uns geht es nach ruhigen Tagen jetzt wieder los mit dem Alltag. Aber natürlich begleitet…

Ein Jahr zum Vergessen!?

Ich hoffe, Ihr hattet alle schöne Weihnachten, auf die eine oder andere Art – natürlich anders als sonst. Damit ist das Jahr 2020 nun aber wirklich fast vorbei und nachtrauern werden ihm die wenigsten von uns. „Ein Jahr zum Vergessen“,…

Susanne Mittag: „Das Jahressteuergesetz entlastet unsere Vereine und Ehrenamtliche“

600 Euro – das ist der Betrag, den nebenberufliche Übungsleiter oder Pfleger künftig mehr über die sogenannte Übungsleiterpauschale steuerfrei als Aufwandsentschädigung erhalten dürfen. „Damit erkennen wir die Leistungen von zum Beispiel ehrenamtlichen Betreuern oder Fußballtrainern von Jugendmannschaften noch stärker an“,…

Bundestag beschließt EEG-Novelle

„Nach sehr schwierigen und langwierigen Verhandlungen haben wir endlich die wichtige Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetz beschlossen“, zeigt sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag erleichtert. „In den letzten Wochen haben mich zahlreiche Schreiben aus der Region zu dieser Novelle erreicht. Die Themen dabei waren vor…

Susanne Mittag: „Das Jahressteuergesetz entlastet unseren Mittelstand und Arbeitnehmer“

Jahressteuergesetz – „Was zunächst wenig charmant klingt, bringt viele wichtige Verbesserungen“, weiß die SPD Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Da wäre zum einen der sogenannte Investitionsabzugsbetrag. Dieser soll kleinen und mittleren Unternehmen ermöglichen, Abschreibungen schon vor der eigentlichen Investition durchführen zu können:…

Wat mutt dat mutt

Das Jahr 2020 verabschiedet sich so, wie es gewesen ist: Corona-geprägt, mit vielen Sorgen und harten Einschränkungen. Am Sonntag sind die Beschlüssse für einen zweiten Lockdown gefallen und ab Mitte der Woche ist das gesellschaftliche Leben erst einmal vorbei. Dann…

Sechsundachtzig Cent

Jenseits der Mega-Themen wie Pandemie und Klimawandel können auch kleine Themen  eine große Bedeutung bekommen. Zum Beispiel sechsundachtzig Cent monatlich Mehraufwand für die Bewohner von Sachsen-Anhalt. Es geht um eine Gebührenerhöhung für die öffentlichen Rundfunk- und Hörfunkanstalten, die nach jahrelangen…

Zielgerade 2020

Mit dem 1. Advent ist immer die Zielgerade eines Jahres erreicht. Erfahrungsgemäß beginnt in der Politik (und auch sonst) eine hektische Abschluß-Rallye, in der wichtige Dinge noch unter Dach und Fach gebracht werden sollen. In der Landespolitik geschieht das zum…

Mittagspost 21/2020

In dieser Woche waren zentrale Themen im Plenum die Modernisierung der medizinisch technologischen Berufe, einheitliche Qualitätsstandards von Wein, sowie das künftige Verbot von Plastiktüten. Zudem hielt ich eine Rede zum Wildtierhandel und zur Wildtierhaltung, die ihr hier ansehen könnt:…

STATEMENT VON OLAF LIES ZU 75 JAHREN VW-BETRIEBSRAT 

Zum 75-Jährigen Jubiläum des Betriebsrates von Volkswage erklärt Olaf Lies, stv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen und ehemaliger Minister für Wirtschaft und Arbeit: „Volkswagen zeigt mit seinem Betriebsrat wie erfolgreich ein globaler Konzern vor allem dank betrieblicher Mitbestimmung sein kann. Der…