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Gesundheit

Mittagspost 05/2019

Das Termineservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) wurde im Bundestag verabschiedet. Zudem war Susanne Mittag in dieser Sitzungswoche bei dem Defftig Ollnborger Gröönkohl Äten, dem parlamentarischen Abend der Lebenshilfe, in dessen Rahmen Themen wie das Bundesteilhabegesetz und das „inklusive Wahlrecht“ besprochen wurden…

Mittagspost 22/2018

In der letzten Sitzungswoche in diesem Jahr hat der Bundestag einige Gesetze beraten und verabschiedet, darunter das Terminservice- und Versorgungsgesetz und das Gute-Kita-Gesetz. Mehr Informationen dazu finden Sie in der neuen Ausgabe der Mittagspost! Mittagspost 22/2018…

Mittagspost 16/2018

Im Bundestag wurden diese Woche viele wichtige Projekte beraten, darunter die Brückenteilzeit, die Parität in der Gesetzlichen Krankenversicherung, das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz und die Grundgesetz-Änderungen zu Investitionen in Schulen und den Wohnungsbau. In der Fraktion wurde die Diesel-Nachrüstung beraten. Weitere Themen dieser…

Bürgermeisterwahlen 2014

Mit der Europawahl finden in der Grafschaft Bentheim auch Bürgermeisterwahlen statt. Mit Bernd Mentgen für die Gemeinde Wietmarschen, Friedrich Knoop für die Samtgemeinde Neuenhaus und Bürgermeister Volker Pannen für die Stadt Bad Bentheim haben wir 3 Kandidaten, die sich nachweislich für das Gemeinwohl einsetzen und fachlich sowie persönlich absolut geeignet sind für die Übernahme bzw. Weiterführung der Amtsgeschäfte in den entsprechenden Rathäusern.

SPD und AWO verfestigen Zusammenarbeit

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) im Landkreis Grafschaft Bentheim und der SPD Kreisverband haben eine Intensivierung und Systematisierung ihrer Zusammenarbeit beschlossen. Die AWO erhält zukünftig Gelegenheit, bei den SPD-Parteitagen eingereichten Anträgen eigene Stellungnahmen einzubringen, die zu den Parteitagsunterlagen hinzugefügt werden. Neben dem…

Kreisdelegiertenkonferenz der Grafschafter SPD verabschiedet einstimmig Resolution zur sofortige Schließung des Bombenabwurfplatzes Nordhorn Range.

Anläßlich Ihrer Wahlkreiskonferenz am 15.04.2011, bei der es um die Abstimmung der Kandidatenlisten zur Kreistagswahl 2011 ging, verabschiedete die Grafschafter SPD auch einstimmig eine Resolution zu Nordhorn-Range. Alle Anwesenden SPD-Mitglieder waren sich darin einig, das die Schließung des Bombenabwurfplatzes und…

Özkan blockiert Weiterbestehen der Mehrgenerationenhäuser

Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung nachdrücklich dazu auf, die weitere Förderung der 56 niedersächsischen Mehrgenerationenhäuser nicht länger zu blockieren. „Der Bund hat zugesagt, im Rahmen eines zweiten Aktionsprogramms weiterhin Mehrgenerationenhäuser mit einer Summe von jeweils 30.000 Euro pro Jahr zu…

Prestigeprojekt Mehrgenerationenhäuser vor dem Ende?

Ein Prestigeprojekt der ehemaligen niedersächsischen Sozialministerin und heutigen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird in Niedersachsen still und heimlich beerdigt. Auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag zur Zukunft der 56 Mehrgenerationenhäuser in Niedersachsen teilt die Landesregierung…

Was bringt uns ein Pflegestützpunkt für die Grafschaft Bentheim?

Am kommenden Donnerstag, den 12.August veranstaltet die Grafschafter SPD von 13.30 bis 15.00 Uhr im Hotel „In-Side“, Bernhard-Niehues-Str.12, eine Informations-Veranstaltung zum Thema „Was bringt uns ein Pflegestützpunkt für die Grafschaft Bentheim?“ Als Fachreferentin ist Dr.Carola Reimann MdB, Vorsitzende des Ausschusses…