Übersicht

Gesundheit

Mittagspost 20/2020

In dieser Woche waren zentrale Themen insbesondere die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die digitale Rentenübersicht, das Ganztagsfinanzierungsgesetz, sowie das Beschäftigungssicherungsgesetz, mit dem die Kurzarbeit geregelt wird. Auch zum Schlachtgesetz und zum Tierschutz gibt es Neuigkeiten. Zu guter Letzt noch ein treffendes…

Halbzeit beim Fahrrad-Klima-Test

„Noch bis zum 30. November haben Interessierte die Möglichkeit, Ihr Radwegenetz vor Ort zu bewerten“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag, die auf eine große Beteiligung hofft: „Die Umfrage des ADFC zeigt uns, wie groß der Handlungsbedarf vor Ort ist. Deswegen…

ASP-Verdachtsfall bestätigt

Anlässlich des heute von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner ersten bestätigten Verdachtsfalls der Afrikanischen Schweinpest bei einem Wildschwein in Deutschland, äußert sich die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag: „Der Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Deutschland war nur eine Frage der…

Mittagspost 06/2020

Anlässlich der Corona-Pandemie und dem in dieser Woche stattgefunden Sitzungstag in Berlin, habe ich mir überlegt eine Mittagspost „Corona-Spezial“ zu den beschlossenen Maßnahmen für euch als Kompaktübersicht zu veröffentlichen! In meiner aktuellen Ausgabe der Mittagspost, die ihr hier findet,…

Corona-Hilfspaket für unsere Landwirte

Das Hilfspaket zur Stabilisierung der Wirtschaft, welches das Bundeskabinett gestern beschlossen hat, soll die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise begrenzen und das Gesundheitssystem stabilisieren. Darin enthalten sind auch weitreichende Erleichterungen für die Land- und Ernährungswirtschaft, die insbesondere dem akuten Mangel an…

Mittagspost 03/2020

In dieser Woche standen im Nachgang an die Wahlen in Thüringen die Schwierigkeiten innerhalb der Union im Mittelpunkt. Innerhalb der Fraktion diskutierten wir aus diesem Grunde über demokratisches Handeln und die Linie der SPD. Außerdem standen einige wichtige Themen und…

Mittagspost 01/2020

Der Jahresbeginn 2020 startete gleich mit einer Klausurtagung der Fraktion und einer ersten Plenarwoche in Berlin. Hierbei hat die gewonnene Energie aus den Weihnachtsferien dazu beizutragen gut im neuen Jahr zu landen, denn es warteten eine Reihe von Themen und…

Ein Schub für die Digitalisierung des Gesundheitswesens Bundestag beschließt Digitale-Versorgung-Gesetz

Der Bundestag hat am Donnerstag das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) beschlossen. In der Digitalisierung liegen große Chancen für eine bessere Gesundheitsversorgung. Auch heute schon nutzen viele Patientinnen und Patienten Gesundheits-Apps, die sie zum Beispiel dabei unterstützen, ihre Arzneimittel regelmäßig einzunehmen oder ihre…

Mittagspost 05/2019

Das Termineservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) wurde im Bundestag verabschiedet. Zudem war Susanne Mittag in dieser Sitzungswoche bei dem Defftig Ollnborger Gröönkohl Äten, dem parlamentarischen Abend der Lebenshilfe, in dessen Rahmen Themen wie das Bundesteilhabegesetz und das „inklusive Wahlrecht“ besprochen wurden…

Mittagspost 22/2018

In der letzten Sitzungswoche in diesem Jahr hat der Bundestag einige Gesetze beraten und verabschiedet, darunter das Terminservice- und Versorgungsgesetz und das Gute-Kita-Gesetz. Mehr Informationen dazu finden Sie in der neuen Ausgabe der Mittagspost! Mittagspost 22/2018…

Mittagspost 16/2018

Im Bundestag wurden diese Woche viele wichtige Projekte beraten, darunter die Brückenteilzeit, die Parität in der Gesetzlichen Krankenversicherung, das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz und die Grundgesetz-Änderungen zu Investitionen in Schulen und den Wohnungsbau. In der Fraktion wurde die Diesel-Nachrüstung beraten. Weitere Themen dieser…

Besuch der EUTB in Delmenhorst

Zuhören, Zeit nehmen und gemeinsam Lösungen erarbeiten. Das ist die Aufgabe der unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) in Delmenhorst. Mit knapp 95.000 Euro fördert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales das neue Beratungsangebot. „MenschSein stärken!“. Das ist der Leitsatz der Internationale…

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