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Wirtschaft

Rekord-Etat für die wirtschaftliche Zusammenarbeit – Haushaltsplan 2020 betrifft Einrichtungen wie THW und Diakonie sowie Auslandseinsätze

Als Mitglied im Innenausschuss weiß die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag wie wichtig Auslandseinsätze von Landespolizeien und THW weltweit für die Sicherheit sind. Das THW, Einsatz- und Katastrophenschutzorganisation des Bundes, leistet oft den Beitrag der Bundesrepublik, wenn die Vereinten Nationen die Weltgemeinschaft…

Klares Bekenntnis der SPD-Abgeordneten aus Weser-Ems: Wir stehen an der Seite der Beschäftigten!

Die Nachricht, dass das Windkraftunternehmen Enercon eine große Zahl an Arbeitsplätzen abbauen will hat die gesamte ostfriesische Halbinsel schwer getroffen. Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Bezirk Weser-Ems erklärten ihre Solidarität mit den betroffenen MitarbeiterInnen und ihren Familien. „Wir alle setzen und…

SPD geführtes Arbeitsministerium springt ein – Faire Mobilität kann abschlagsfrei fortgeführt werden

Mit zusätzlich 500.000 Euro unterstützt das SPD-geführte Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) das Beratungsangebot „Faire Mobilität“. „Faire Mobilität“ ist ein Beratungsangebot des Deutschen Gewerkschaftsbundes für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die aus dem EU Ausland zum Arbeiten nach Deutschland kommen. „Dieses…

Mittagspost 21/2018

Im Deutschen Bundestag wurden in dieser Sitzungswoche elf Gesetze und unter anderem die Änderung des Grundgesetzes beschlossen. Dadurch kann der Bund die Bundesländer und Kommunen künftig bei Investitionen in Schulen, den sozialen Wohnungsbau und den öffentlichen Nahverkehr unterstützen. Dem Gesetz…

Gutachten sinnvoll konzentrieren!

„Das von der Provinz Overijssel in den Niederlanden in Auftrag gegebene Untersuchung, wie eine Verbesserung der Erreichbarkeit der Region im Schienenfernverkehr erreicht werden kann, ist grundsätzlich sinnvoll“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Gerd Will aus Nordhorn

Welchen Wert hat eine moderne Agrarpolitik?

Agrarpolitik wird zwar stark durch die Vorgaben der EU beeinflusst, andererseits bestehen Spielräume, die Staaten als Rahmen nutzen und in nationales Recht um-setzen können. Moderne Agrarpolitik hat sich auf die Förderung umweltfreundlicher Produktionsverfahren eingestellt. In die politische Diskussion rückt immer…